Deutsches Bündnis hilft bei Einschüchterung durch Rechtsextreme

Gewerkschaften, Kirchen, Sportverbände und zahlreiche andere Organisationen wollen Menschen, die von Rechtsextremisten angegriffen oder bedroht werden, praktisch unterstützen. Hilfe solle etwa nach Anschlägen auf Jugend- oder Kulturzentren oder bei Drohungen gegen Ehrenamtliche angeboten werden, teilte das Bündnis «Zusammen für Demokratie» in Berlin mit.

Das Bündnis war 2024 gegründet worden. 80 Organisationen haben sich ihm angeschlossen. Je nach Lage könne die Unterstützung für Betroffene eine öffentliche Solidarisierung sowie rechtliche oder finanzielle Unterstützung umfassen, hieß es.

«Die Bedrohungsallianzen der extremen Rechten und ihrer Verbündeten stellen in einigen Regionen eine tägliche und akute Gefahr dar.» Es werde versucht, durch systematische Gewalt, Drohungen, Beleidigung und Desinformation besonders verletzliche Gruppen und engagierte Menschen einzuschüchtern, zu diskreditieren und mundtot zu machen. Wer wegen seines Einsatzes für die Demokratie angegriffen werde, solle nicht allein bleiben.

Die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB), Yasmin Fahimi, sagte vor Journalisten, in Zeiten von Wahlkämpfen nähmen Konfrontation und Aggression deutlich zu. Die Initiative stelle aber keine unmittelbare Verbindung zu den aktuellen Landtagswahlen her, sondern solle grundsätzlich der wachsenden Aggression begegnen.

Unterstützt wird die Solidaritätsvereinbarung neben dem DGB etwa von der evangelischen und katholischen Kirche sowie dem Deutschen Olympischen Sportbund. Sie solle Bürgerinnen und Bürger ermutigen, ihr Engagement trotz zunehmender Anfeindungen fortzusetzen.