Rüstet Deutschland falsch auf? Kritik am Verteidigungsminister

Verteidigungsminister Boris Pistorius setzt aus Sicht des Kieler Instituts für Weltwirtschaft falsche Schwerpunkte bei der Aufrüstung der Bundeswehr. Statt in Panzer, Schiffe und Soldaten müsse mehr Geld in Drohnen, KI und Robotik fließen, fordert Präsident Moritz Schularick. Der Ökonom fordert zudem einen zentralen Koordinator für die militärische Beschaffung im Kanzleramt.

Der «Süddeutschen Zeitung» sagte Schularick, statt die 700 Milliarden Euro, die bis 2030 für die Modernisierung der Bundeswehr zur Verfügung stünden, gezielt in Waffensysteme der Zukunft zu investieren, gebe Pistorius einen Großteil des Geldes weiter für Panzer, Fregatten und andere veraltete Technologien aus. Das weitgehend kreditfinanzierte Milliardenprogramm, mit dem man bei richtiger Verwendung auch das Wirtschaftswachstum ankurbeln könnte, drohe deshalb weitgehend zu verpuffen.

«Wir haben viel Kapital, viel industrielles Know-how und in Teilbereichen auch immer noch hochmoderne Technologien», sagte der IfW-Chef mit Blick auf Deutschlands Stärken. «Was wir nicht haben, sind Hunderttausende Menschen, die in Panzer steigen und an die Front fahren möchten. Das heißt: Statt auf mehr Soldaten, mehr bemannte Fahrzeuge und mehr Kasernen müssen wir - wo immer möglich - auf KI, Robotik, Drohnen und Satellitentechnik setzen.»

Schularick fordert zentralen Koordinator für Beschaffung 

Ein einzelnes und zudem «sehr langsames» Ministerium ist aus Sicht des Wirtschaftswissenschaftlers mit der Neuorganisation der deutschen und europäischen Verteidigungsstrategie überfordert. Stattdessen sei jemand nötig, «der mit politischer Macht ausgestattet ist, Industrie, Start-ups und Ministerien zusammenbringt, Friktionen ausräumen kann und alles auf ein Ziel konzentriert». 

Schularick bekräftigt damit Kritik, die er mit anderen im vergangenen Jahr in einem Strategiepapier für das Bundeswirtschaftsministerium formulierte, darunter auch der frühere Telekom-Vorstandschef René Obermann und Generalleutnant a.D. Jürgen-Joachim von Sandrart. Schularick sagt nun, er könne sich Obermann oder Ex-Airbus-Chef Tom Enders als Rüstungskoordinator im Kanzleramt vorstellen. 

«Bundesregierung und Industrie müssen sich umstellen»

Aus Sicht Schularicks müssen sowohl die Bundesregierung als auch die Industrie ihre Herangehensweise bei der Rüstungsbeschaffung vollständig umstellen. Statt hochkomplexe, maßgefertigte Panzer in kleiner Stückzahl oder 200 Flugabwehrraketen zu ordern, müsse es darum gehen, Produktionskapazitäten aufzubauen. 

«Anders ausgedrückt: Wir bestellen nicht mehr das einzelne Gerät, sondern die ganze Fabrik, die dann im Ernstfall sehr rasch 2.000 statt 200 Raketen pro Jahr produzieren kann», sagte Schularick. Weil sich das Vorhalten einer solchen Fabrik in Friedenszeiten für ein Unternehmen nicht rechne, müsse der Staat eine Prämie dafür zahlen.

Verteidigungsministerium weist Kritik zurück 

Das Verteidigungsministerium erklärt, die Diskussion werde wahrgenommen, gehe aber an der Sachlage vorbei. Die Bundeswehr müsse bis 2029 bereit sein, gegen einen möglichen Angriff zu schützen, sagte ein Sprecher. Es sei aber klar, dass die neuesten Innovationen bis dahin nicht auf dem Hof stehen könnten. Dies sei ein zweiter Schritt. 

Zudem beschaffe die Bundeswehr modernste Waffensysteme wie den Tankappenjet F-35. «Das ist Hightech-Kriegsführung im digitalen Zeitalter», sagte er. Allein 20 Milliarden Euro gehen seinen Worten in die Digitalisierung der Streitkräfte. Weitere 35 Milliarden sollen für militärische Infrastruktur im Weltraum ausgegeben werden. Mehrere Milliarden sind für Kamikazedrohnen vorgesehen. 

Panzerstahl oder IT-Systeme - oder beides in großer Zahl?

Dazu, wie ein Krieg in der Zukunft geführt werden könnte und wie Abschreckung und Kampf dann funktionieren, gibt es umfangreiche Überlegungen. Militärexperten warnen davor, das Kampfgeschehen entlang der festgefahrenen Fronten in der Ukraine als Blaupause zu betrachten. 

«Der Drohnenkrieg ist ein entscheidender Faktor in der modernen Kriegsführung, ohne Frage. Aber Drohnen alleine und auch vor allem diese einfachen Drohnensysteme werden den Krieg der Zukunft nicht entscheiden», sagte der Sprecher des Verteidigungsministeriums dazu.

Dass aber Drohnen sowie die schnelle Gewinnung und Analyse von Daten eine zentrale Bedeutung haben, ist unstrittig. Nur: Werden Künstliche Intelligenz und unbemannte Drohnen die Großwaffensysteme von Fregatte über Rakete bis Kampfpanzer ablösen oder sie vor allem ergänzen?

Rheinmetall-Chef Armin Papperger äußerte sich im vergangenen Jahr in einem «Handelsblatt»-Interview skeptisch über eine kriegsentscheidende Rolle von Drohnen. «Fakt ist aber auch, dass der aktuelle Krieg zeigt, dass Kriege immer noch mit Panzern und Raketen geführt werden. Das wird sich in Zukunft nicht ändern», sagte Papperger der Zeitung. «Aktuell gibt es eine Menge dieser Narrative, wonach der Krieg der Zukunft nur noch mit Drohnen geführt werde. Ich halte das für Unsinn.»