Wadephul: Ostsee wird zunehmend zur Konfliktzone

Russland sieht den Ostseeraum nach Ansicht von Bundesaußenminister Johann Wadephul zunehmend als Konfliktzone. «Wir alle haben verstanden, dass die Ostsee selbst für die Verteidigung des gesamten Bündnisses von zentraler Bedeutung ist», sagte der CDU-Politiker (Christdemokraten) zum Start der «Kiel Security Conference». Die Ostsee diene als strategischer Weg für Verstärkung und Nachschub - dies wisse auch Russland.

Bei der Sicherheitskonferenz in Schleswig-Holsteins Hauptstadt sprechen politische Entscheidungsträger, führende Militärs und Experten über die veränderte Lage im Ostseeraum. Daran nahm zum Start neben Wadephul auch Rumäniens Außenministerin Oana Toiu teil. 

«Wir haben Sabotageakte, Spionageaktivitäten, GPS-Störungen, das Eindringen von Drohnen und Kampfflugzeugen in den Nato-Luftraum, die Durchfahrt der russischen Schattenflotte sowie das wiederholte Auftauchen russischer Forschungsschiffe in der Nähe kritischer Infrastrukturen beobachtet», führte Wadephul aus. Dies beweise, warum etwa das Nato-Marine-Manöver Baltops im Ostseeraum abgehalten und in die Sicherheit investiert werden müsse.

Wadephul: Zeiten haben sich grundlegend geändert

Daran zeigt sich laut dem Außenminister auch, dass das Nato-Bündnis weiter eng zusammensteht. So werde das Marine-Manöver, das zum Beginn der Kieler Woche (20. bis 28. Juni) endet, zum 55. Mal von der US-Navy geführt.

Allerdings erwarteten die Vereinigten Staaten, dass die europäischen Länder selbst in ihre Sicherheit investierten. Diese Idee gibt es nach den Worten Wadephuls nicht erst seit der aktuellen US-Regierung. Schon vor langer Zeit hätten die USA Europa dazu aufgefordert, Abschreckung und Verteidigung ernst zu nehmen. «Wir wollten davon nichts wissen», betonte der Minister. Doch die Zeiten hätten sich grundlegend geändert - heute investierten die meisten europäischen Länder nachhaltig in ihre Streitkräfte. 

«Was die Bundeswehr angeht, muss ich zugeben, dass wir noch nicht dort sind, wo wir hinwollen», erklärte Wadephul. Doch das Militär werde jeden Tag stärker. Mehr Mittel in die Sicherheit zu investieren, sei angesichts der Länder, die sich einen Bruch der transatlantischen Beziehungen wünschten, unbestreitbar notwendig. Dazu gehöre auch Russland.