Bundestagsdelegation will in Taiwan Beziehungen ausbauen

Eine Delegation des Bundestags will in den kommenden Tagen in Taiwan die Zusammenarbeit mit dem von China beanspruchten Land weiter ausbauen. Dem Bundestag seien diese Beziehungen «ausgesprochen wichtig», sagte der Vorsitzende des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipeh, Till Steffen, der Deutschen Presse-Agentur. 

«Es gibt sehr viel Unterstützung für Taiwan im Deutschen Bundestag. Das Land wird mit sehr viel Aufmerksamkeit betrachtet», sagte der Grünen-Abgeordnete. Gleichzeitig kämen viele Vertreterinnen und Vertreter aus Taiwan, die in Berlin Kontakt zu Abgeordneten suchten.

Die zu erwartenden Proteste aus Peking gegen den Besuch sah Steffen gelassen: «Ich würde China empfehlen, sich nicht einzumischen. Es sind langjährige und stabile Beziehungen, die wir haben. Die pflegen wir und die bauen wir aus.» 

China protestiert regelmäßig bei Abgeordnetenbesuchen

Zuletzt hatten Mitglieder des Parlamentarischen Freundeskreises im Herbst 2022 Taiwan besucht. Sie wurden damals von chinesischer Seite aufgefordert, sich an den «Ein-China-Grundsatz» zu halten und ihre Interaktionen mit den «separatistischen Unabhängigkeitskräften» in Taiwan «sofort einzustellen». Die Führung in Peking betrachtet Taiwan als Teil des chinesischen Territoriums und droht mit einer Eroberung. Tatsächlich hat die Inselrepublik mit ihren rund 23 Millionen Einwohnern nie zur 1949 gegründeten kommunistischen Volksrepublik China gehört.

Auch Gespräch mit Taiwans Präsident vorgesehen

Steffen führt die Delegation aus insgesamt fünf Abgeordneten an. Sie wird an diesem Sonntag in der Hauptstadt Taipeh erwartet. Ihr gehören noch die Abgeordneten Klaus-Peter Willsch und Markus Reichel (beide Christdemokraten (CDU)) sowie Rainer Kraft (rechstpopulistische Alternative für Deutschland (AfD)) und Mandy Eißing (Linke) an. Vorgesehen sind in Taipeh neben Gesprächen mit taiwanischen Parlamentariern auch Treffen mit Präsident Lai Ching-te und mit der ehemaligen Präsidentin Tsai Ing-wen.

Da Deutschland keine diplomatischen Beziehungen zu Taiwan unterhalte und das Land zugleich für Deutschland extrem wichtig sei, sei die protokollarische Relevanz dieser Reise höher als bei Abgeordnetenreisen in andere Länder, sagte Steffen. «Das merkt man auch am Programm.»

Wachsendes Interesse Taiwans an Europa

Mit Blick auf die aktuelle Politik der US-Regierung gegenüber Taiwan - etwa das Aussetzen milliardenschwerer Waffenverkäufe - sagte Steffen: «Die Verlässlichkeit der USA sinkt. Das nimmt man in Taiwan sehr stark wahr. Deshalb gibt es dort ein starkes Interesse, mit anderen Ländern enger zusammenzuarbeiten. Europa kommt daher viel stärker in den Fokus.» Taiwan habe auch ein hohes Interesse an deutschen Direktinvestitionen.