Merz: Bei Frieden könnte Deutschland Meerenge mit sichern

Bundeskanzler Friedrich Merz rechnet mit schwierigen Verhandlungen für einen dauerhaften Frieden im Iran. «Ein diplomatischer Erfolg ist keineswegs ausgemacht», sagte der CDU-Vorsitzende in Berlin mit Blick auf die für Samstag geplanten Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran in der pakistanischen Hauptstadt Pakistan. Erstmals seit Kriegsbeginn vor gut fünf Wochen öffne sich jetzt ein Zeitfenster für eine Verhandlungslösung. 

«Die Ankündigung einer maßlosen Eskalation, die in den letzten Tagen im Raum stand, ist damit zunächst einmal abgewendet», sagte Merz mit Blick auf die Drohung von US-Präsident Donald Trump, die iranische Zivilisation auszulöschen. Zwar gebe es jetzt eine Chance auf Frieden, dieser sei aber noch lange nicht erreicht, betonte Merz. «Allein die letzten 24 Stunden haben gezeigt, wie fragil die Waffenruhe in der Region ist, wie unklar die Lage auch in der Straße von Hormus bleibt und wie weit die Positionen der Beteiligten noch auseinander liegen.»

Sicherung der Meerenge unter bestimmten Bedingungen

Wenn ein Friedensschluss mit dem Iran erreicht ist, wird sich Deutschland laut dem Kanzler an einer Sicherung der Meerenge von Hormus beteiligen - unter bestimmten Bedingungen. Dies habe er US-Präsident Donald Trump zugesicher. Dafür brauche es aber ein Mandat, am besten des UN-Sicherheitsrats, und ein «tragfähiges Konzept». 

Nötig sei außerdem ein Beschluss des Bundestags auf Basis einer Entscheidung der Bundesregierung, sagte Merz. «Deswegen sind von uns innerhalb weniger Tage hier keine Entscheidungen zu erwarten.» Trump kenne den deutschen Entscheidungsprozess aus mehreren Gesprächen und respektiere dies, versicherte Merz.