Frauenministerin: «Bei Frauenrechten keinen Schritt zurückweichen»

Bundesfrauenministerin Karin Prien kritisiert den Druck auf Frauenrechte und Gleichberechtigung in vielen Ländern weltweit. «Gerade in schwierigen Zeiten dürfen wir bei den Frauenrechten keinen Schritt zurückweichen», sagte die CDU-Politikerin am Rande der UN-Frauenrechtskommission in New York. «Deutschland steht fest an der Seite der internationalen Gemeinschaft, wenn es darum geht, Gleichberechtigung voranzubringen. Die Rechte von Frauen und Mädchen sind nicht verhandelbar.»

Die Frauenrechtskommission setzt sich 1946 als oberstes Gremium der internationalen Gemeinschaft für Gleichberechtigung ein. Zuletzt hat sich die Lage verschärft, nicht nur in Afghanistan unter den islamistischen Taliban. Kritik gibt es in vielen Ländern an Einschnitten bei Förderprogrammen, an Restriktionen für Sexualkunde an Schulen oder Einschränkungen beim Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen.

«Frauen und Mädchen müssen überall auf der Welt die Möglichkeit haben, ihre Rechte einzufordern und vor Gericht durchzusetzen», sagte Prien. «Da sehe ich noch Luft nach oben. Noch immer verfügen Frauen weltweit nicht über die gleichen Rechte wie Männer.» 

Und sie fügte hinzu: «Auch in Deutschland wollen wir weiter daran arbeiten, dass Gleichberechtigung im Alltag für alle Frauen Realität wird.» Obwohl Frauen wie Männer in Deutschland Zugang zu Recht und Gesetz hätten, würde nur fünf Prozent der Gewalttaten in Partnerschaften zur Anzeige gebracht.