Baerbock: Europa steht weiter gegen Putin an Moldaus Seite

Die geschäftsführende deutsche Außenministerin Annalena Baerbock ist bei ihren Abschiedsbesuchen in Osteuropa in Moldau mit Präsidentin Maia Sandu zusammengekommen.

Sandu begrüßte die Grünen-Politikerin am Mittag im Präsidialamt in der Hauptstadt Chisinau. Am Nachmittag wollte Baerbock auch mit Ministerpräsident Dorin Recean sprechen. Am Dienstag hatte die scheidende deutsche Ministerin die Ukraine besucht. 

Baerbock sagte der kleinen Ex-Sowjetrepublik vor den Parlamentswahlen im Herbst europäische und deutsche Unterstützung gegen Einflussversuche des russischen Präsidenten Wladimir Putin zu. Mit Desinformation, Fake-News-Kampagnen und Stimmenkauf werde Putin «erneut versuchen, Demokratie und Freiheit in Moldau zu untergraben», kritisierte sie. 

Warum besucht Baerbock ausgerechnet das kleine Moldau?

Seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine ist Baerbock immer wieder auch in Moldau gewesen. Das liegt unter anderem daran, dass das kleine Land zwischen der Ukraine und Rumänien als weiteres Ziel für Putins Machthunger gilt. 

Um die Abwehrkraft des Landes zu stärken, hatte Baerbock mit ihren französischen und rumänischen Kollegen im April 2022 die sogenannte Moldau-Partnerschaftsplattform initiiert. Seit Kriegsbeginn in der Ukraine hat die Bundesregierung rund 230 Millionen Euro für die Unterstützung Moldaus bereitgestellt. Außerdem verbindet die Ministerin ein enger Kontakt mit der proeuropäischen Präsidentin Sandu.

Bei den Gesprächen in Chisinau dürften auch die Probleme des Landes bei der Energieversorgung eine Rolle spielen. Moldau ist fast völlig von russischem Gas abhängig. Mit seinen rund 2,5 Millionen Einwohnern zählt Moldau zu den ärmsten Ländern Europas. Es ist zwischen proeuropäischen und prorussischen Kräften gespalten. Wie die Ukraine ist Moldau seit 2022 EU-Beitrittskandidat.

In der künftigen deutschen Regierung werden die Grünen nicht mehr vertreten sein. Baerbock soll Präsidentin der UN-Vollversammlung werden.